Jinko Solar, REC und Longi Solar beantragen Überprüfung des Hanwha Q-Cells-Patents in den USA

7. Juni 2019 - 4 minutes read

Zuvor hatte der koreanische Photovoltaik-Hersteller eine Klage gegen die Konkurrenten in den USA wegen Verletzung seiner Patentrechte eingereicht. Longi Solar gab zuvor bereits vor Jinko Solar und REC einen Antrag ab, wonach die die Technologie nicht patentierbar ist, da sie dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Auch in Deutschland und Australien laufen derzeit ähnliche Verfahren, die auf Klagen von Hanwha Q-Cells zurückgehen.Der Streit um mögliche Verletzungen von Patenten zwischen Hanwha Q-Cells und den beschuldigten Konkurrenten geht in eine neue Runde. In der Nacht erklärten Jinko Solar und REC, dass sie eine Überprüfung des Patents von Hanwha Q-Cells beantragt haben. Sie stellten die Gültigkeit des Patents in Frage, dass Hanwha Q-Cells im vorliegenden Rechtsstreit gegen die beiden Photovoltaik-Hersteller gültig mache. Daher hätten Jinko Solar und REC am Montag beim Patent Trial and Appeal Board (PTAB) einen Antrag auf Zwischenprüfung (IPR) des US-Patents Nr. 9.893.215 B2 eingereicht.
Zur Begründung heißt es, der Stand der Technik nehme den Patentanspruch 215 B2 nehme den Stand der Technik vorweg oder bestätigte diesen unter Berücksichtigung von fünf Grundeigenschaften der Technik. Jinko Solar und REC erklären in der Petition weiter, dass die Ansprüche 12-14 des Patents 215 ungültig seien, da sie dem Stand der Technik entsprechen würden. „Alle diese Gründe unterscheiden sich von den Nicht-Patentierbarkeitsgründen, die in der von Longi Solar am 13. Mai 2019 eingereichten separaten Petition zum Schutz geistigen Eigentums dargelegt sind“, heißt es weiter.
Kangping Chen, CEO von Jinko Solar erklärte, dass der Zwischenprüfungsprozess „wichtiger Schutz vor qualitativ schlechten Patenten, die Innovationen auf dem Markt unterdrücken“. „Darüber hinaus zeigt die Tatsache, dass alle drei Befragten in der ITC-Klage die Gültigkeit dieses einzigen Patents aus mehreren, unabhängigen Gründen anfechten, die Schwäche des Falles Hanwha“, so Chen weiter. Bei REC betonte man die Bedeutung des Schutzes von geistigem Eigentum und des Patentsystems für Innovationen. Allerdings zu den vorliegenden Vorwürfen sagte CEO Steve O’Neil: „Wir sind der Ansicht, dass das Patent 215 ungültig ist und die Verletzungsvorwürfe von Hanwha Q-Cells unberechtigt sind.  Wie unser gemeinsamer IPR-Anmeldung zeigt, wird sich REC weiterhin energisch gegen die wertlosen Ansprüche von Hanwha Q-Cells verteidigen.“
Auch in Europa könnte es zu einem ähnlichen Antrag kommen. In Düsseldorf hat Hanwha Q-Cells eine Patentverletzungsklage gegen Jinko Solar und REC eingereicht. Dabei geht es um das Patent EP 2 220 689. Nach einer Einschätzung eines Anwalts ist gegen das Patent Einspruch erhoben. Das Verfahren vor dem Europäischen Patentamt laufe noch.
In Australien hat Hanwha Q-Cells ebenfalls eine Patentklage angestrebt. Dort gegen alle drei Konkurrenten – Jinko Solar, REC und Longi Solar. Mit seinen Klagen will der koreanische Photovoltaik-Hersteller unterbinden, dass die Wettbewerber ihre Module, bei denen die von Hanwha Q-Cells patentierte Technologie eingesetzt werde, nicht in die jeweiligen Länder exportieren und dort verkaufen dürfen.
Quelle: PV-Magazin
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